  Presencia-Opinión / Estados Unidos
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| Eine ungemütliche Vision Gedanken über die Auswirkungen des 11-S auf die Rolle Europas in der Internationalen Politik Por Gaby Hagmüller (Canal Mundo, 10/09/2002) |
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Diese Woche jähren sich zum ersten Mal die Terroranschläge auf die Zwillingstürme im Herzen New Yorks am 11. September des vergangenen Jahres. Es handelt sich um den Jahrestag des Tages, der die Zeitrechnung in „vorher” und „nachher” einteilen würde, des ersten historischen Tages des neuen Jahrtausends, von dem sich jeder erinnern würde, wo er sich an diesem Tag befand. Damit endet ein Jahr geprägt von den Auswirkungen, die dieser historische Tag mit sich brachte, ein Jahr in dem eine Reihe bekannter – und weniger bekannter – Philosophen und Denker, Politiker und Politologen, etc. den Beginn einer neuen Weltordnung prognostizierten. Die Frage die sich dabei aufdrängt ist: Kann tatsächlich von einer „neuen Weltordnung“ die Rede sein? Die Antwort ist ja, denn auch wer sich weigert, im 11. September den Beginn einer neuen Zeitrechnung zu sehen, wird zugeben müssen dass die aussenpolitischen Reaktionen der USA im Zuge des selbsterklärten „Antiterrorfeldzugs“, ebenso wie die Stärkung traditioneller Bündnisse oder die provozierte Polarisierung zwischen westlicher und arabischer Kultur, im internationalen Machtgefüge keinen Stein auf dem anderen gelassen haben. Hinzu kommt, dass US-Präsident George W. Bush mit seiner Formel „Mit uns oder gegen uns?“ – ausgerufen am 20. September 2001 vor dem US-Kongress – die Welt in Gut und Böse eingeteilt hat, wobei er bestimmte Staaten (Irak, Iran und Nordkorea) als die „Achse des Bösen“ bezeichnete. Die Frage ist, welche Rolle spielt Europa in dieser neuen Weltordnung? Seit dem Fall der Berliner Mauer – dem Ende des Kalten Krieges und der damit verbundenen globalen Polarisierung zwischen den beiden Supermächten USA und der Sowjetunion und deren Ideologien, Kapitalismus und Kommunismus – hat die Welt aufgehört, als bipolares Kräftemessen erklärbar zu sein. Damals begann das „nation building“ all jener Akteure, die ihre bekannte Rolle verloren hatten: die Sowjetunion, die plötzlich keine Supermacht mehr war, die USA, die sich auf einmal ohne den ewigen Kollektivfeind wieder fanden, und Europa, das jahrzehntelang als Spielwiese der Hauptdarsteller des Kalten Krieges gedient hatte. Diese Situation stellte für alle Betroffenen eine grosse Herausforderung dar, vor allem aber für Europa. In einen amerikanischen, einen sowjetischen Einflussbereich aufgeteilt, hatte Europa seit dem Zweiten Weltkrieg in der Internationalen Politik eine verschwindend geringe Rolle gespielt. Aus diesem Grund stellte der Fall des Eisernen Vorhanges die Öffnung einer riesigen Zone für den europäischen Einfluss und Markt dar, vor allem wenn man die geografische und kulturelle Nähe, die gemeinsame Geschichte sowie die Bereitschaft der neuen Länder, die westlichen Werte wie Demokratie und Kapitalismus bedingungslos anzunehmen, in Betracht zieht. Kurz nach der Auflösung der Ostblockstaaten brachen im ehemaligen Jugoslawien eine Serie von Kriegen zwischen den ethnischen Gruppen aus. Zu diesem Zeitpunkt hatte Europa die erste grosse Gelegenheit, seine neue Rolle auszuüben. Doch die Versuche, auf der internationalen Bühne als Protagonist mitzumischen, scheiterten zum ersten Mal. Nach all den Verhandlungen, Vermittlungen und Interventionen der sogenannten Internationalen Gemeinschaft stellte sich Europa als nicht mehr als ein Hampelmann Amerikas heraus. Und dies war kennzeichnend, denn so sollte es auch in Zukunft sein. Seither hat sich nichts geändert. Im Laufe der Jahre hat die Europäische Union nicht eine einzige Gelegenheit wahrgenommen, um im internationalen Spiel Land zu gewinnen. Dabei gab es eine Vielzahl von Gelegenheiten, sei es in den Balkankriegen, im Konflikt im Nahen Osten, oder kürzlich im Krieg gegen Afghanistan, als Folge der Terroranschläge des 11-S. Es gab nicht einen Augenblick, in dem die Europäische Union sich in einen entscheidenden Akteur mit eigenen Handlungen und Strategien entwickelt hätte. Die Gründe für dieses Nicht-Handeln sind vielfältiger Natur: die Aussenpolitiken der einzelnen Mitgliedstaaten sind nicht im entferntesten aufeinander abgestimmt, und obwohl die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) eine der drei Säulen der Europäischen Konstruktion darstellt, handelt es sich in Realität um nichts weiteres als ein reines Projekt. Eine Vision, zugegebenermassen eine etwas ungemütliche, da trotz grossem Idealismus das Konzept der GASP nach wie vor unausgearbeitet ist, und die Ideen und Vorstellungen der Mitgliedsländer nicht wirklich übereinstimmen. Nach wie vor stellen nationale Interessen und eigene traditionelle Bündnisse die entscheidenden Faktoren für das aussenpolitische Handeln jedes Landes dar, und Europa spricht in Bezug auf Internationale Politik nicht mit einer Stimme, sondern mit 15 verschiedenen Stimmen. Dazu kommt, dass es innerhalb der Europäischen Union verschiedene Sicherheitskonzepte gibt, denn obwohl die Mehrzahl der Mitglieder auch in der Nordatlantischen Allianz vertreten sind, gibt es auch neutrale Mitgliedstaaten. Der Krieg gegen Afghanistan, durchgeführt nach den Ereignissen des 11-S, war ein Beispiel „par excellence“ für die europäische Untätigkeit. Während Grossbritannien in einem Schulterschluss seinem ewigen Bündnispartner USA zu Hilfe eilte, hielten sich die restlichen europäischen Staats- bzw. Regierungschefs am Rande der Geschehnisse, unentschlossen zwischen Unterstützungserklärungen und eigenen sicherheitspolitischen Überlegungen. Zu keinem Zeitpunkt, von der US-Kriegs-Erklärung an den weltweiten Terrorismus an, fiel die Europäische Union durch eigene, feste und entscheidende Handlungsweise auf. Und das selbe gilt bisher für die Überlegungen des US-Präsidenten Bush zu einem möglichen Angriff auf den Irak. Eine US-Militäraktion gegen den Irak stellt eine neue Herausforderung für Europa dar, vor allem deshalb, weil es sich hier um einen etwas anderen Fall handelt. Im Fall von Irak vertritt Europa den Amerikanern gegenüber unterschiedliche Interessen. In Afghanistan hegten die USA ebenso wie Europa starkes Interesse an einer Änderung des herrschenden Regimes. Vielleicht entsprach die amerikanische Art und Weise diese Änderung zu erreichen – unter Umgehung sämtlicher Völkerrechtsnormen – nicht unbedingt dem Geschmack der Europäer, aber die Grausamkeit der Terrorattacke auf die Zwillungstürme erlaubte es, die Mittel zu rechtfertigen. Im Fall des Iraks hat die Europäische Union jedoch eigene Interessen zu wahren, die nicht identisch sind mit denen der USA. Die Europäische Union will nicht um jeden Preis Saddam Hussein als Staatschef eliminieren, sondern ihn in erster Linie davon abhalten, seine Massenvernichtungswaffen zu verwenden. Ausserdem liegt es im dringenden Interesse Europas, eine Destabilisierung des Mittleren Osten zu vermeiden, um dadurch sicherzustellen, dass wirtschaftliche Faktoren in der Region – den militärischen gegenüber – mehr an Gewicht gewinnen. Dazu kommt, dass Europa sein Image in den islamischen Ländern sehr ernst nehmen muss, nicht nur weil Millionen Islams zu den Einwohnern Europas zählen, sondern auch weil die Vielzahl islamischer Nachbarn und Kunden für Europa von höchster Bedeutung ist. Eine eigene europäische Linie würde also nicht nur dafür sorgen, auf internationalem Terrain an Boden zu gewinnen, sondern vor allem, die eigenen europäischen Interessen wahrzunehmen. Bis jetzt hat sich aufgrund der Terrorattacke gegen die New Yorker Zwillingstürme für Europa in Hinblick auf seine Rolle auf der Internationalen Bühne nichts verändert. Aber nach wie vor hat Europa die Gelegenheit, an der Neuordnung der Welt teilzunehmen. Wir befinden uns mitten im Prozess. Die Europäische Union hat die Wahl, unentschlossen und passiv zu bleiben, und sich in den „einundfünfzigsten Bundesstaat Nordamerikas“ zu verwandeln, wie es der portugiesische Philosoph Eduardo Ljourenço ausdrückte. Die andere Möglichkeit wäre, endlich mit eigener, europäischer Stimme zu sprechen, und die Gelegenheit zu nutzen, aus der Vision eines vereinten Europas Realität zu machen. |
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Gaby Hagmüller é estudiante en prácticas no IGADI. |
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ÚLTIMA REVISIÓN: 07/09/2002
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